Neues vom AK Zivilklausel Gießen

Gießen/Deutschland. Liebe Mitstreiter_Innen, liebe Interessierte. Es ist mal wieder Zeit an euch zu appellieren! Mischt euch ein, kommt zu uns, helft uns, die Zivilklausel für Gießen zu etablieren, bestehende Rüstungsforschung aufzudecken bzw. zukünftige zu verhindern. Es ist aber auch Zeit zurückzuschauen: Auf zwei Semester, in denen in Gießen fast gar nichts passiert ist, während im Rest der Republik ordentlich was gelaufen ist (dazu später mehr!).

Die alte Leier, aber leider wahr…

Wir konnten die letzten zwei Semester (dieses mit eingeschlossen) leider nicht so viel tun, wie davor. Keine Vorträge, keine großen Aktionen, keine Stände. Das hatte viele Gründe. Einer unserer Mitstreiter hat glücklicherweise seinen Doktortitel in der Tasche und Gießen verlassen, andere haben sich aufgrund von anderweitigen Studiumsgeschichten ausgeklinkt. Trotzdem gibt es bei uns noch den wenn auch oftmals allzu frommen Wunsch, weiterzumachen und darauf hin zu wirken, dass im kommenden Wintersemester über die Zivilklausel eine „Urabstimmung“ stattfindet. Der Hauptgrund ist aber der alte geblieben: Es gibt keinen Zivilklausel-Nachwuchs. Unsere Website erscheint relativ weit oben, wenn man Zivilklausel in Google eingibt, der AStA verweist auf seiner Seite auch auf uns. Also daran, dass diejenigen, die aus innerstem Bedürfnis aufsuchen wollen, um für eine Zivilklausel einzutreten scheint es an der Uni Gießen gar nicht zu geben. Und um den Rest an Leuten zu werben brauch es Zeit, personelle Ressourcen und Gelegenheiten. All das bot sich uns nicht in den letzten zwei Semestern und so schauen wir bangend und zugleich hoffnungsvoll auf die Möglichkeit, im Januar nächsten Jahres eine Abstimmung zum Thema zu bekommen. Bangend, weil wir Angst haben, dass das Quorum nicht erreicht, und das nicht genug Menschen mobilisiert werden können. Hoffnungsvoll, weil mit dieser konkreten Perspektive vieleicht mehr Menschen zu uns kommen könnten.

Alles auf die Urabstimmung setzen?

Eine Urabstimmung ist eine meistens mit den Wahlen zum Studierendenausschuss angesetzte „Befragung“ der Studierendenschaft, mit der sie – meist zu für sie besonders relevanten Themen – ihre Meinung zum Ausdruck bringen kann. Das bedeutet – ganz wichtig – das am Ende keine „bindenden Beschlüsse“ rauskommen, wie bei so mancher Volksabstimmung, sondern lediglich „Empfehlungen“. Das gilt vor allem für die hochschulpolitischen Bretter, die die Welt bedeuten, also den Senat und die Unileitung. Kommen wir über ca. 20 Prozent gilt das Quorum als erreicht (was unter heutigen Wahlbeteiligungen, die sich auch letzte Wahl nur so um ca. 18 % herum bewegten) schon ein hartes Stück Arbeit für die mobilisierenden Menschen darstellt.

Wir haben im Studierendenparlament jetzt einen Ausschuss ins Leben gerufen, um die Bedingungen einer solchen Urabstimmung zu besprechen: Soll das ganze überhaupt stattfinden? Welcher Text wird zur „Urabstimmung“ gestellt? Und wie könnten Werbe- bzw. Informationsveranstaltungen aussehen? Natürlich hoffen wir darauf, dass dies zustande kommt. Dass die Studierendenschaft sich zur Zivilklausel aussprechen kann und wir ein starkes Argument haben, diese vor dem Senat und der Unileitung einzufordern. Dennoch ist das nicht alles. Wir bleiben – und das in jüngster Zeit intensiver – auch an anderen „Fronten“ dran.

Anfrage zu Drittmittel

Mit Hilfe der Senatsliste Für Solidarität und Freie Bildung, an dieser Stelle explizit dafür gedankt sei, konnten wir mit einer Anfrage an das Präsidium einige Informationen über den genauen Prozess der Drittmitteleinwerbung erhalten, die wir im Moment noch auswerten. Wir hoffen, dass wir mit der Hilfe dieser Informationen genauer Fragen zu etwaigen Rüstungsprojekten usw. bekommen können, bzw. unsere immer noch offene Anfrage zu einer Auflistung aller Drittmittelprojekte noch einmal genauer und besser stellen können!

Entwicklungen Bundesweit.

Mittlerweile haben 13 Universitäten in ganz Deutschland Zivilklauseln, darunter auch sieben, die „neu“ seit 2009 hinzugekommen (im Rahmen des Bildungsstreikes konnte an der Uni Tübingen eine durchgesetzt werden) sind. Abstimmungen gab es an mindestens 5 Universitäten, die nächste steht an der Uni Kiel bevor (noch diesen Monat). Bei den Aktivitäten bilden die größeren hessischen Hochschulen mit Darmstadt (hat jetzt eine Zivilklausel), Frankfurt am Main (auch seit jüngstem in der Grundordnung) und Kassel (schon eine Urabstimmung) die Speerspitzen, während Gießen z.B. als ein auch nicht kleiner Standort (immerhin 25.000 Studierende) immer noch nachhängt. Dabei konnte z.B. bis heute die rechtliche Zulässigkeit nicht widerlegt werden. Es wird also auch für uns höchste Zeit, endlich in die Puschen zu kommen. Das neuste findet ihr wie immer auf stattweb.de/Zivilklausel

Was unser Plan für das nächste Semester ist und wie ihr uns erreicht

So – und damit kommen wir auch zu unserem (Wunsch)Plan fürs nächste Semester bzw. die letzten Wochen des aktuellen. Wir würden gerne ein paar Stände bei gutem Wetter auf den verschiedenen Campi (vor allem Phil I/II und den Naturwissenschaftler, vielleicht auch mal eine Premiere bei den Medizinern) machen, den Ausschuss des Studierenden-Parlaments betreuen (wie es uns in dem vom StuPa angenommenen Antrag auch zugesichert wurde) und hoffentlich zeitnah eine Urabstimmung durchs Studierendenparlament bringen. Erreichen könnt ihr uns wie immer über unsere Email-Adresse info@zivilklausel-info.org, das nächste Treffen werden wir über unsere FB-Page und hier früh genug ankündigen. Wir hoffen zudem, euch bald mit Infos über eine weitere Veranstaltung des Reservistenverbandes am geographischen Institut versorgen zu können und über die Ergebnisse unserer Anfrage bezüglich des Vorgangs der Drittmittel.