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Abstimmung zur Zivilklausel in Sicht – Aber ohne euch läuft nix!

9. November 2013

Gießen. Ja der AK Zivilklausel war lange nicht mehr aktiv. Das Versprechen, dass wir wieder aktiv werden würden, konnten wir nicht einhalten. Ein paar Vorfälle, die uns hätten interessieren sollen, haben wir verschlafen. Und jetzt: Ein Paukenschlag. Auf der nächsten StuPa-Sitzung am 5.12.2013 könnte sich entscheiden, ob bei der kommenden Wahl eine Urabstimmung zur Frage der Zivilklausel die Studierenden nach der Wichtigkeit des Anliegens befragen könnte – denn mehr wäre es gar nicht als eine Befragung. Und natürlich ein starkes Movens für die verfasste Studierendschaft, sich des Themas in ihrer hochschulpolitischen Arbeit anzunehmen – im Senat, im StuPa, gegenüber der Landesregierung.

Ein Ausschuss zur Zivilklausel

Aber von Anfang an: Als der AK Zivilklausel Mitte diesen Jahres auf wenige Mitglieder zusammengeschrumpft war, stellte sich die Frage: Wie weiter? Und die verbliebenen entschieden sich für den am wenigsten arbeitsintensiven Weg und stellten im StuPa den Antrag auf die Einrichtung eines Ausschusses zu dem Thema. In diesem sollten alle im StuPa vertretenen Listen gemeinsam diskutieren OB und wenn ja WIE eine Urabstimmung zustandekommen könnte. Dabei erwies sich, wie unser Sprecher Alan Ruben van Keeken am Donnerstag vorletzer Woche vor versammeltem Parlament feststellen musste, dass die vorher noch angenommene Übereinkunft der meisten und stärksten Listen Jusos, UniGrün, SDS, UU und anderen über die Notwendigkeit einer solchen Urabstimmung nicht zu Stande kam. Hatte in den vorherigen Programmen der genannten Listen (andere waren zu dem Ausschuss erst gar nicht angetanzt, ein zweiter für kuzr vor der Sitzung des Parlaments angesetzten meldete sich bis auf eine konservative Verterter_In gar niemand!) noch die Zivilklausel drin gestanden, fand sie sich bei einer dann (das hatte auch keiner bemerkt) nicht mehr – den Jusos.

Alle sind für die Zivilklausel? Von wegen!

Während der Verhandlungen im Rahmen des Ausschusses überraschte das Mitglied der Jungsozialisten mit der Mitteilung, dass man sich innerhalb der Gruppe nicht sicher sei, ob das Thema genug hochschupolitische Relevanz besitze, um in Form einer Urabstimmung an die Studierenden herangetragen zu werden. Ein kleiner Blick nicht nur in die Hochschulmagazine deutscher Leitmedien (ZEIT; Spiegel; SPON;Süddeutsche, FAZ, Tagesspiegel, Focus usw. usf.) ganz zu schweigen von etwas kleineren Zeitschriften beherrscht das Thema seit mehreren Jahren und fast ungebrochen die Hochschulspalten der Presse. Auch unsere Auftritt im StuPa schaffte es direkt in die Gießener Zeitungen, mehr noch: während der restliche Abend der StuPa-Sitzung eher beiläufig referiert wurde, bekamen wir sogar die Headline. Es ist auch nicht so, als würden nicht in vielen Arbeitskreisen in Deutschland viele Jungsozialisten mitwirken, bzw. dass die Jusos teilweise auch von höherer Ebene aus für eine Zivilklausel streiten (in Frankfurt am Main z.B.).

Kommt alle zur StuPa-Sitzung!

Doch wir lassen uns nicht entmutigen. Immerhin haben wir auch nicht aufggegeben, als letztes Jahr aufgrund der merkwürdigen Ansage, dass zwei Urabstimmungen ja die Studierenden überfordern würden, nichts zustande kam. Damit es dieses Jahr aber was wird, wollen wir euch hiermit bitten, die kommende StuPa-Sitzung am 5.12.2013 zu besuchen und unseren Antrag, den wir dann stellen werden zu unterstützen. Ja, ihr habt richtig gehört. Wir wollen trotzt der durch die mögliche Absage der Jusos gefährdete Minderheit im Parlament einen Antrag auf eine Urabstimmung stellen, weil wir denken, dass es jetzt an der Zeit ist! Jetzt, wo überall um uns herum Unis für die Zivilklausel kämpfen, viele schon eine haben haben wir nicht mal eine Urabstimmung hinbekommen. Aber diesmal wird es was!

Wir präsentieren euch, damit ihr schon mal wisst, was auf euch zukommt, den Text der mithilfe der anderen Listen im Ausschuss als Vorlage für die Urabstimmung vorgesehen sein wird:

Ich spreche mich dafür aus, dass folgender Passus in die Grundordnung der Universität Gießen übernommen wird:

Die Universität Gießen wirkt für eine friedliche und zivile Gesellschaftsentwicklung. Sie ist selbst eine zivile Einrichtung, betreibt keinerlei Militär- oder Rüstungsforschung und kooperiert nicht mit Einrichtungen des Militärs oder der Rüstungsindustrie; sie fühlt sich dabei der Gesellschaft und insbesondere den Mitgliedern der Universität verpflichtet, Rechenschaft über ihr Handeln abzulegen und Einsicht in die Inhalte von Forschung, Lehre und Studium zu gewähren.

Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung! Und wer jetzt Lust bekommen hat, wieder bei uns mitzumachen, immerhin brauchen wir für die Bewerbung im Vorfeld einer möglichen Urabstimmung viele Stimmen und Hände, könnt ihr euch einfach melden über das Kontaktformular oder unter info@zivilklausel-giessen.org

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